Von NASA bis Klimawandel: Wie Trump Forschung, Tech und Kultur verändern wird

Am 20. Januar 2017 wird Donald Trump sein Amt als Präsident der Vereinigten Staaten antreten. Während seiner Kampagne ist Trump dafür kritisiert worden, dass er nie konkreten Strategien zu zentralen Themen wie Klimawandel, Forschung, Datenverschlüsselung und Sicherheit im Internet veröffentlicht hat. Hier ein Überblick über seine wenigen öffentlichen Statements:

Klimawandel
Trumps Kampagne sparte Klimawandel als Thema aus. Er selbst hat den von Menschen geschaffenen Klimawandel als Scherzmeldung bezeichnet. Im März  sagte er etwa, dass er das Pariser Klimaabkommen nicht weiter anerkennen will. Umweltvorschriften lehnt Trump ab, da sie wirtschaftliche Schäden herbeirufen würden. Der Enviromental Protection Agency – der amerikanische Behörde zum Umweltschutz – sollen Gelder gekürzt werden, dafür soll der Klimawandel-Skeptiker Myron Ebell die Behörde in Zukunft anführen. Bereits im November hat Trump auf Twitter behauptet, dass der Klimawandel nur eine Erfindung Chinas sei, um den Vereinigten Staaten Schaden zuzufügen.

Am 20. Januar 2017 wird Donald Trump sein Amt als Präsident der Vereinigten Staaten antreten. Während seiner Kampagne ist Trump dafür kritisiert worden, dass er nie konkreten Strategien zu zentralen Themen wie Klimawandel, Forschung, Datenverschlüsselung und Sicherheit im Internet veröffentlicht hat. Hier ein Überblick über seine wenigen öffentlichen Statements:

Klimawandel
Trumps Kampagne sparte Klimawandel als Thema aus. Er selbst hat den von Menschen geschaffenen Klimawandel als Scherzmeldung bezeichnet. Im März  sagte er etwa, dass er das Pariser Klimaabkommen nicht weiter anerkennen will. Umweltvorschriften lehnt Trump ab, da sie wirtschaftliche Schäden herbeirufen würden. Der Enviromental Protection Agency – der amerikanische Behörde zum Umweltschutz – sollen Gelder gekürzt werden, dafür soll der Klimawandel-Skeptiker Myron Ebell die Behörde in Zukunft anführen. Bereits im November hat Trump auf Twitter behauptet, dass der Klimawandel nur eine Erfindung Chinas sei, um den Vereinigten Staaten Schaden zuzufügen.

The concept of global warming was created by and for the Chinese in order to make U.S. manufacturing non-competitive.

Handel
Wenn es um uneingeschränkten Handel geht, ist Trump kein gewöhnlicher Republikaner. Zwar ist er dem Handel nicht ganz abgeneigt, aber für ihn steht der Schutz von amerikanischen Jobs und amerikanischer Industrie an erster Stelle. Er lehnt die transpazifische Partnerschaft (TPP) ab und könnte auch andere Verträge annullieren. Im Juni hat er die TPP mit Vergewaltigung verglichen: „Es ist eine Vergewaltigung unseres Landes. Das ist ein brutales Wort, aber das ist es: Eine Vergewaltigung unseres Landes.“

Trump hat China unfaire Handelspraktiken wie Währungsmanipulation oder Diebstahl geistigen Eigentums vorgeworfen. Seine Aussagen über globalen Handel sind eng mit der Schaffung von nationalen Arbeitsplätzen verknüpft. Trump plant, innerhalb von zehn Jahren 25 Millionen Jobs zu schaffen. Laut ihm gehen zu viele Arbeitsplätze im Ausland verloren. Steuersenkungen und weniger Regulierungen sollen die Erschaffung von Arbeitsplätzen fördern.

Nach Trumps Sieg hat der britische Aktienindex FTSE 145 Punkte und damit zwei Prozent verloren. Damit sind topgelisteten britischen Unternehmen 37 Milliarden Pfund verloren gegangen. Mittlerweile konnte der Verlust allerdings wieder behoben werden.

++++ So reagierten führende Köpfe des Silicon Valley und der europäischen Internetwirtschaft auf die Wahl ++++

Datenverschlüsselung und Sicherheit im Internet
Wie in so viele anderen Themengebieten basiert Trumps Haltung gegenüber Datenverschlüsselung und Sicherheit im Internet kaum auf Fakten. Im Februar 2016 hat Trump die Bevölkerung aufgerufen, Apple zu boykottieren, bis das Unternehmen die iPhone-Daten des San-Bernardino-Attentäters an die Regierung gibt. Bei einer Massenkundgebung in South Carolina riet Trump seinen Anhängern: „Meiner Meinung nach solltet ihr Apple boykottieren, bis sie uns seine (AdR.:der Attentäter von San Bernadino) Daten geben.“

In einem späteren Interview mit Bloomberg hat Trump seine Haltung gegenüber Apple erneut klar gemacht: „Tim Cook lebt in einer Welt des Scheins. Ich würde ihn so hart kritisieren – das könnt ihr euch gar nicht vorstellen – dass sich sein Kopf den ganzen Weg zurück ins Silicon Valley drehen würde.

In der Policy-Rubrik seiner Website erklärt die Unterrubrik „Cybersecurity“, dass Trump eine sofortige Einschätzung aller US-Cyber-Verteidigungen und Schwächen anfordern wird. Ein „Cyber Review Team“ soll aus Vertretern aus  Militär, Rechtshilfe und privatem Sektor neu gegründet werden.

Wissenschaft
Michael Lubell, Verantwortlicher der Politikkontaktarbeit der American Physical Society, hat Trump als ersten „Anti-Science-Präsidenten der USA“ bezeichnet. Im Gespräch mit Nature hat Lubell davor gewarnt, dass Trumps Sieg „sehr, sehr starke Auswirkungen“ auf die Wissenschaftsgemeinde in den USA haben wird.  

Wieder einmal sind Trumps Aussagen zu diesem Themengebiet sehr schwammig. Laut ihm sollen die USA „Programme wie ein zukunftsfähiges Raumfahrt-Programm haben und institutionelle Forschung, die als Brutkasten der Innovation dienen und Wissenschaft und Ingenieurwesen weiterentwickeln soll.“ Im selben Atemzug schlägt Trump allerdings vor, die Gelder für wissenschaftliche Institutionen zu kürzen. Seine Immigrationspolitik könnte auch einen schädlichen Effekt auf wissenschaftliche Forschung haben.

Space
„Ich werde die NASA von ihrer Aufgabe befreien, hauptsächlich als Logistikunternehmen für die niedrige Erdumlaufbahn zu arbeiten“, hat Trump im Oktober während einer Kundgebung in Florida gesagt. „Stattdessen werden wir den Fokus wieder auf die Mission der Weltraumforschung legen. Unter Trumps Zulassung werden Florida und Amerika den Weg zu den Sternen leiten.“ Trump glaubt an eine wesentlich erweiterte öffentlich-private Partnerschaft, die in Raumfahrt investieren soll und damit die Wirtschaft ankurbelt. „Die menschliche Erforschung unseres gesamten Sonnensystems bis zum Ende des Jahrhunderts sollten NASAs Fokus und Ziel sein“, so Trump.

Abtreibung
Trump glaubt daran, dass Abtreibung illegal sein sollte. Im März diesen Jahres ließ er verlauten, dass Frauen mit Abtreibung „eine Art von Bestrafung“ verdienen. Auf die Frage, ob diese Bestrafung in Form einer Geldstrafe oder Gefängnisstrafe erfolgen sollte, wusste er keine Antwort. Seitdem hat Trump nicht viel unternommen, um seine Aussagen rückgängig zu machen. Als er zu einem späteren Zeitpunkt gebeten wurde, seine Aussagen zu verdeutlichen, meinte Trump nur, dass sich seine Position nicht geändert habe. Er hat vorher Abtreibungs-Gesetze unterstützt: Im Oktober 1999 sprach er sich noch für Pro-Choice aus.

Immigration und Geflüchtete
Eines der Hauptprojekte des zukünftigen Präsidenten ist die Errichtung einer 2000 Meilen langen Mauer entlang der mexikanischen Grenze. Trump fordert eine Reduzierung der legalen Einwanderung und die Deportation von elf Millionen Migranten, die ohne Dokumente in den USA leben. Nach dem Attentat von San Bernardino forderte Trump die „totale und komplette Schließung“ der Grenzen für Muslime. Beide Attentäter waren US-Bürger.

In der Frage nach Geflüchteten sagt Trump, dass seine Behörden die Immigration von Syrern und Libyern suspendieren werden. Die, die die USA betreten wollen, werden einer „extremen Sicherheitsüberprüfung“ unterzogen, die „ideologische Begutachtung“ beinhaltet. Trump wirft den USA vor, momentan „keine Idee“ davon zu haben, wer das Land betritt. Die aktuelle Refugee-Politik der USA gilt als eine der strengsten der Welt: Die Überprüfung dauert durchschnittlich 18 Monate bis zwei Jahre.  

Dieser Artikel erschien zuerst bei WIRED UK.

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