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Merkel vor dem NSA-Ausschuss: „Davon wusste ich nichts“

WIRED Staff 17.02.2017

Sie war die letzte Zeugin, die vom NSA-Untersuchungsausschuss befragt wurde: Kanzlerin Merkel hat im Zusammenhang mit der Geheimdienstaffäre eigene Fehler vehement zurückgewiesen. Dass der Bundesnachrichtendienst (BND) selbst Partnerstaaten ausspähte, habe sie erst 2015 erfahren – zwei Jahre nach ihrem berühmten Ausspruch „Ausspähen unter Freunden – das geht gar nicht“.

Die Befragung der Bundeskanzlerin war das Finale der seit fast drei Jahren andauernden Untersuchung. Zuvor hatte WIRED berichtet, dass die Chefs der großen Tech-Unternehmen Google, Apple, Microsoft und Facebook in letzter Sekunde ihre Aussage vor dem  NSA-Untersuchungsausschuss geschlossen verweigerten. Die Bundeskanzlerin konnte sich ihrer Befragung zu dem Thema nicht so einfach entziehen: Über Stunden hinweg musste sie sich den Fragen des Gremiums stellen. Es galt herauszufinden, wie viel die deutsche Staatschefin von den Praktiken des BND wusste.

Dass zum Beispiel der BND jahrelang mit vom US-Auslandsgeheimdienst NSA ausgegebenen Zielvorgaben Institutionen in EU- und Nato-Ländern abhörte, will die Kanzlerin erst spät erfahren haben. Das betonte sie mehrfach, wies jedoch auch darauf hin, dass im Zusammenhang mit terroristischen Gefahren eine Zusammenarbeit von Behörden wie NSA und BND selbstverständlich sei. Doch dieser Fall liegt anders: Der BND habe gegen ihre einstmals ausgesprochene Überzeugung gehandelt — die Motivation für die Bespitzelung sei ihr daher „egal“.

Kanzlerin Merkel gab mehrfach zu Protokoll, dass sie ihren Mitarbeitern vertraut und von den Ausspähungen erst spät erfahren habe. Das Kanzleramt hatte 2015 "technische und organisatorische Defizite" im Auslandsgeheimdienst in einer Presseerklärung missbilligt. Dass es ähnliche Vorfälle in Zukunft geben könnte, hält die Kanzlerin für unwahrscheinlich. Vor dem Ausschuss sagte sie: „Wir müssen uns darauf verlassen, dass auch der BND aus diesen Vorkommnissen gelernt hat“.

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