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Caltech verklagt Apple wegen angeblicher Patentverstöße

von WIRED Staff
Das California Institute of Technology (Caltech) hat Klage gegen Apple und den bekannten Netzwerkkartenhersteller Broadcom eingereicht. Die Verantwortlichen der Eliteuniversität in Pasadena werfen den beiden Unternehmen vor, WiFi-Patente verletzt zu haben.

Wie The Verge berichtet, hat Apple nach Meinung von Caltech Wi-Fi-Chips in Geräten verbaut, die gegen insgesamt vier von der Universität gehaltenen Patente verstoßen. Diese wurden Caltech zwischen den Jahren 2006 und 2012 zugesprochen. Es geht dabei um technische Details wie IRA/LDPC-Codes, die beim Encodieren und Decodieren von Daten eine bessere Datenrate und -leistung ermöglichen. Im Speziellen sollen folgende Geräte betroffen sein: iPhone SE, iPhone 6s, iPhone 6s Plus, iPhone 6, iPhone 6 Plus, iPhone 5c, iPhone 5s, iPhone 5, iPad Air, iPad Air 2, iPad Pro, iPad Mini 4, iPad Mini 3, iPad Mini 2, MacBook Air und die Apple Watch — fast alle neueren Geräte des Herstellers also.

Broadcom stellt die Wi-Fi-Chips für das iPhone, das MacBook und weitere Apple-Geräte her und ist daher das vornehmliche Ziel der Klage. Caltech begründet die zusätzliche Klage gegen Apple mit dem Umstand, dass das Elektronikunternehmen als einer der größten Kunden für etwa 14 Prozent von Broadcoms Einnahmen verantwortlich ist. Caltech erhofft sich von der Klage einen temporären Verkaufsstopp der betroffenen Endgeräte und eine Entschädigung für die Patentrechtsverletzung.

Es kommt nicht sonderlich häufig vor, dass eine Universität eine Klage einreicht, die sich auf ältere Patente bezieht — dementsprechend könnte sich hier ein Präzedenzfall ergeben. Apple musste bereits aufgrund anderer Patentrechtsverstöße eine Entschädigung von 234 Millionen US-Dollar an die University of Wisconsin-Madison zahlen. Somit darf sich wohl auch Caltech berechtigte Hoffnungen machen. Ein temporärer Verkaufsstopp des iPhones auf dem US-Markt wäre zudem ein Desaster für den Konzern.

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