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Die Welt wird auch online immer unfreier

Max Biederbeck 14.11.2016

Eine neue Studie bestätigt, was viele fühlen: Die Welt verliert nicht nur offline ihre Freiheit, Zensur und staatliche Sicherheitspanik ersetzen im Internet zunehmend den freien Meinungsaustausch.

Für Liberale fühlt sich das alles nicht so gut an: Der Aufstieg der europäischen und deutschen Rechten, der Rückfall der Türkei ins Reaktionäre und natürlich Trump – überall Trump, als personifizierter Horror, auch für Datenschützer. Dazu bauen Staaten weltweit ihre Geheimdienste, ihre Überwachungs-Technologien und ihre Sicherheitsapparate aus, Deutschland ist da keine Ausnahme. Und deshalb ist da dieses Gefühl, dass die Freiheit Stück für Stück einer Mischung aus Angst, Autoritarismus und Sicherheitsfanatismus geopfert wird. Zumindest online, so zeigt es ein neuer Report, bestätigen die Fakten das Gefühl.

Der prodemokratische Thinktank Freedom House sieht eine wachsende Bedrohung für das Internet: „Zwei Drittel aller Internet-User leben in Ländern, in denen Kritik an der Regierung, dem Militär oder der regierenden Familie zensiert werden“, schreiben die Forscher unter dem Titel Freedom on the Net 2016. Auf diese Weise sei das Netz das sechste Jahr in Folge geschlossener geworden, vergingen sich Regierungen durch Druck und Zensur an Websites, Social Media-Kanälen und Messaging-Anbietern, so die Autoren.

Freedom House bezieht sich in seiner Studie auf 65 Länder, die zirka 88 Prozent der weltweiten Online-Bevölkerung ausmachen. Die NGO stützt ihre Erkenntnisse auf vergleichende Analysen der Länder, Expertenbefragungen und Trendbeobachtungen. Außerdem misst sie den freien Zugang zu digitalen Angeboten und die Möglichkeiten, sich zwanglos über mobile Devices auszutauschen.

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Deutschland kommt dabei noch relativ gut weg, dennoch sehen die Forscher auch hier einen Rückgang der digitalen Freiheiten. Bemängelt wird ein drohendes Monopol über den Breitband-Ausbau durch die Telekom, die Auswirkungen der Affäre um den Vorwurf des Landesverrats gegen Netzpolitik.org und die neu verabschiedete Vorratsdatenspeicherung. Weder werden in Deutschland allerdings Blogger inhaftiert, noch gibt es Zensur-Druck auf politische Websites und Social Media-Accounts.

In diesem Bereich steht nach wie vor China mit seiner ausgefeilten Taktik der „Smarten Zensur“ auf Platz eins. Das Reich der Mitte ist mit Abstand der repressivste Internet-Staat. Dahinter folgen Syrien und Iran. Den größten Druck übten Regierungen in diesem Jahr auf Messaging-Dienste aus. WhatsApp etwa wurde während des Jahres in zwölf Staaten blockiert oder zensiert – meistens geschah das als Antwort auf Proteste, etwa in Bahrain oder Bangladesh. Auch die Apps Telegram und Signal gerieten unter Druck.

Den größte Rückgang an Internetfreiheit hat Freedom House in Uganda, Bangladesch, Kambodscha, Ecuador, and Libyen festgestellt. Brasilien und die Türkei stufte die NGO herunter – von „teilweise frei“ auf „nicht frei“. Zur Begründung gaben die Analysten etwa die einjährige Inhaftierung eines Mannes an, nur weil er der den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan online mit Gollum aus dem Herrn der Ringe verglichen hatte.

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