Hinweis zu Affiliate-Links: Alle Produkte werden von der Redaktion unabhängig ausgewählt. Im Falle eines Kaufs des Produkts nach Klick auf den Link erhalten wir ggf. eine Provision.

Minister de Maizière will Facebooks Nutzerdaten

von WIRED Staff
Bundesinnenminister Thomas de Maizière will sich mit Vertretern des sozialen Netzwerks Facebook zusammensetzen, um über die Herausgabe von Nutzerdaten in Ausnahmefällen zu verhandeln. Es geht dabei auch um die Vorratsdatenspeicherung.

Wenn deutsche Behörden Facebook zur Herausgabe von Nutzerdaten auffordern, leistet das Netzwerk meist gar nicht oder nur in geringem Maße Folge. Thomas de Maizière (CDU) plant daher, mit Facebook in Verhandlungen zu treten und einen Konsens für Notfallsituationen zu finden. Im Gespräch mit dem Tagesspiegel sagte er: „Die anlassbezogene Kooperation der Bundessicherheitsbehörden mit Facebook in den Bereichen Islamismus und Extremismus bewerte ich als durchaus positiv. Ich werde mich aber demnächst mit Vertretern von Facebook zusammensetzen, um die Vorwürfe der Länder zu erörtern. Hier gilt der Grundsatz: Wenn Gefahr in Verzug ist, wenn Straftäter gesucht werden, müssen alle kooperieren.“

Nach den jüngsten Terroranschlägen und der damit wieder aufkeimenden Diskussion um Sicherheit und Terrorismusbekämpfung hatten einige Bundesländer Kritik an Facebook geübt, da die Nutzerdaten von Verdächtigen nur zögerlich oder gar nicht ausgegeben würden. Die Antwort des sozialen Netzwerks fiel unwirsch aus: Besagte Behördenanfragen seien so fehlerhaft, dass sie nicht bearbeitet werden könnten.

Erst vor einigen Tagen hatte De Maizière einen 16-seitigen Maßnahmenkatalog zur Terrorismusbekämpfung vorgestellt, in dem die „Trennung von Telekommunikationsdiensten und Telemediendiensten“ im Kontext der Kommunikation als überholt bezeichnet wurde. Messaging-Anbieter und soziale Netzwerke müssten die Daten ihrer Kunden dementsprechend auch auf Vorrat speichern – bislang waren sie von dieser Regelung ausgenommen. Der Bundesrat hatte zuletzt eine Angleichung der Vorgaben für Messenger wie WhatsApp gefordert.

+++ Mehr von WIRED täglich ins Postfach? Hier für den Newsletter anmelden +++ 

GQ Empfiehlt
Die Welt wird auch online immer unfreier

Die Welt wird auch online immer unfreier

von Max Biederbeck