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Assange rückt nach Manning-Begnadigung von eigener Auslieferung ab

von WIRED Staff
Obama hat als eine seiner letzten Amtshandlungen als US-Präsident die Haftstrafe für die Whistleblowerin Chelsea Manning drastisch verkürzt. WikiLeaks-Gründer Julian Assange hatte stets dafür geworben – und angekündigt, im Falle einer Begnadigung seiner eigenen Auslieferung an die USA zuzustimmen. Doch nun stellt er Bedingungen.

Chelsea Manning leitete als Angehörige der US-Streitkräfte (damals noch mit dem Vornamen Bradley) brisante Daten an die Website WikiLeaks weiter und wurde dafür zu 35 Jahren Gefängnis verurteilt. Wie unter anderem die New York Times berichtet, erließ ihr Barack Obama am gestrigen Dienstag den Großteil dieser Strafe, sodass sie voraussichtlich schon im Mai dieses Jahres freigelassen wird. Damit hat Manning insgesamt rund sieben Jahre in Haft verbracht – anfangs isoliert und unter als menschenunwürdig bezeichneten Haftbedingungen.

WikiLeaks-Gründer Julian Assange, der seit Jahren in der ecuadorianischen Botschaft in London festsitzt, hatte sich mit Manning solidarisiert und kürzlich erklärt, er wolle seiner eigenen Auslieferung an die USA zustimmen, sollte die Whistleblowerin begnadigt werden.

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In einer ersten, von seinen Anwälten verbreiteten Stellungnahme zeigte sich Assange über die Begnadigung hoch erfreut. Von dem Vorhaben, sich nun selbst ausliefern zu wollen, nahm er jedoch Abstand: Sein Anwalt Per Samuelson sagte der DPA, es sei noch zu früh, dazu etwas zu sagen. „Solange es die Bedrohung aus den USA gegen Assange gibt, wird er sein politisches Asyl ausüben.“

Die Regierung unter Donald Trump dürfte erwartungsgemäß einen noch härteren Kurs gegen Whistleblower fahren als ihre Vorgängerin. Andererseits wirkten Trump und Assange zuletzt im Zusammenhang mit den Hacker-Angriffen auf die US-Demokraten im Wahlkampf, hinter denen Russland stecken soll, fast wie Verbündete.

Begnadigt wurde neben Manning auch der ehemalige General James Cartwright, der einem Reporter der New York Times verraten haben soll, dass die Vereinigten Staaten und Israel hinter der 2010 erfolgten Stuxnet-Cyberattacke steckten. Ein Sprecher des Weißen Hauses begründete die vollständige Begnadigung für Cartwright unter anderem mit dessen 40 Jahre währendem Dienst bei den US-Streitkräften: „Er ist jemand, der sein Leben und seine Karriere dem Schutz dieses Landes gewidmet hat, und sein Dienst für das Vaterland hat eine gewichtige Rolle bei der Entscheidung des Präsidenten gespielt.“

Über die Fälle von Manning und Cartwright hinaus forderten viele Beobachter, Obama solle nun auch den NSA-Whistleblower Edward Snowden begnadigen. Der wiederum konnte sich am Dienstag gar zu einem „Danke“ an den Noch-Präsidenten durchringen.

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