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Der Iran geht weiter hart gegen Bloggerinnen vor

Max Biederbeck 18.05.2016 Lesezeit 4 Min

Wieder einmal geht der Iran hart gegen BloggerInnen vor. Es ist das nächste Kapitel im Versuch des Regimes, das Internet zu kontrollieren. Es nutzt dazu Mittel der sogenannten smarten Überwachung.

Elham Arab sieht toll aus in weiß, findet Instagram. Wenn ihre langen blonden Haare über ihre Hochzeitskleider fallen, hat sie bisher immer zahlreiche Likes bekommen. Aber das ist jetzt vorbei, jetzt steht da nur noch „nicht verfügbar“. Der iranische Staat hat das Profil sperren lassen. Und Arab, sie trägt auf dem letzten bekannten Bild nicht länger weiß, sondern schwarze Handschuhe und einen schwarzen Tschador. Es stammt von einer Gerichtsverhandlung.

Bei der Operation Spider II hat die iranische Sittenpolizei vor allem Bloggerinnen auf Instagram ins Visier genommen. Acht Betroffene verhaftete sie wegen „unislamischer Taten“. Eine davon ist Elham Arab. Insgesamt seien 170 Menschen identifiziert worden, darunter 58 Models, 59 Fotografen und Visagisten, schreibt Zeit Online. Unternehmen und Ateliers wurden geschlossen.

Es ist nicht das erste Mal, dass die iranischen Sicherheitskräfte derart hart gegen die Meinungsfreiheit im Internet vorgehen. Schon im Mai 2014 nahmen sie sechs Jugendliche fest. Sie hatten sich beim Tanzen zu Pharrell Williams Song Happy gefilmt. Das Video wurde mehr als 100.000 Mal auf YouTube aufgerufen. Die Gerichte verurteilten sie daraufhin zu sechs Monaten Gefängnis und 91 Peitschenhieben auf Bewährung.

WIRED hat bereits über diese neue Welle der Unterdrückung in Ländern wie Iran, Russland und China berichtet, etwa als im vergangenen Jahr das Online-Portal Zanan-e Emrooz (Die Frau von Heute) offline genommen wurde. Das Magazin hatte über das Leben von unverheirateten Paaren geschrieben.

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Die Co-Direktorin der Organisation Iran Voices, Mahsa Alimardani erzählte schon damals, dass die sogenannte smarte Unterdrückung seit der Ablösung des alten Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad immer schlimmer werde. Dazu gehört die staatliche Nutzung von Facebook, Instagram und anderen Plattformen, um regimetreue Meinungen zu verbreiten und Schmierenkampagnen gegen politische Aktivisten zu organisieren. Auch die Sperrung und Verfolgung von einzelnen Accounts in den sozialen Medien gehört zur Überwachungstaktik. „Das Regime geht nicht mehr gegen die gesamten Netzwerke vor, wie es etwa in der Türkei in der Vergangenheit wiederholt mit Twitter passiert ist, sondern pickt sich ihre Ziele genau heraus“, erklärte Alimardani.

„Das häufigste Ziel von Filterversuchen, vor allem auf Instagram und Websites, sind Seiten mit aufreizend gekleideten Frauen, nicht etwa Seiten mit offensichtlich politischen Inhalten“, schreibt sie in einer Studie. Große Seiten, die als anzüglich wahrgenommen würden, etwa Calvin Klein, würden allerdings nicht geblockt. „Das zuständige Ministerium im Iran behauptet, es habe eine Blockquote von 83 Prozent, aber unsere Ergebnisse zeigen etwas anderes“, so Mahsa. Sie geht davon aus, dass das Regime nicht die technischen Möglichkeiten für eine totale Überwachung hat, so wie sie etwa in China passiert.

Dort hat das Regime unter Xi Jinping die Unterdrückung im Netz perfektioniert. Wie bei der klassischen Zensur funktioniert das über das Löschen von Artikeln, das Auslassen von Themen und durch das Abschalten von Kommentar-Funktionen. „Dabei bleibt es aber nicht“, erklärte Sarah Cook vom Thinktank Freedom House gegenüber WIRED. Es werde immer deutlicher, dass die Staatsführung versuche, die Debatte im Internet als solche zurückzuerobern, zu kontrollieren und zu manipulieren. Eins der Hauptziele der Kommunistischen Partei für 2016 lautet passend, ihre Stimme zur lautesten im Internet zu machen.

Doch nicht nur die Herrschenden in China versuchen das. Über die vergangenen Jahre hinweg haben repressive Staaten weltweit verstanden, dass klassische Zensur und das Bedrohen von Journalisten und Intellektuellen für sich alleine nicht ausreichen. Anstatt den Informationsfluss zu unterdrücken, versuchen sie, ihn gezielt zu kontrollieren. Einer der Schlüsselfaktoren ist nach wie vor, einzelne BloggerInnen gezielt aus dem Spiel zu nehmen und öffentlichkeitswirksam abzustrafen.

In einem Bericht des iranischen Staatsfernsehen muss deshalb auch Elham Arab sprechen. Aus wessen Feder ihre Worte wirklich stammen, bleibt unklar. „Alle Menschen lieben das Schöne und den Ruhm“, zitiert Zeit Online die junge Frau. „Sie wollen gesehen werden, aber es ist wichtig zu wissen, welchen Preis sie dafür zahlen müssen.“ Welche Strafe ihr droht, erwähnt der Beitrag nicht.