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Günther Oettinger hat sein EU-Digitalressort abgegeben

WIRED Staff 02.01.2017

Seit 2014 war EU-Kommissar Günther Oettinger für den Bereich „Digitale Wirtschaft und Gesellschaft“ zuständig. Mit dem Jahreswechsel hat er diese wichtige Aufgabe an seinen estnischen Kommissionskollegen Andrus Ansip abgegeben, der damit ab sofort das gesamte Digitalressort der EU leitet.

Dass Oettinger sich im Jahr 2017 vornehmlich seinem neuen Aufgabenbereich als Haushaltskommissar widmen und damit die Nachfolge der zur Weltbank abberufenen Kristalina Georgiewa antreten würde, stand bereits im Herbst 2016 fest. Unklar war zunächst, ob er seine Aufgaben als Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft zeitgleich weiterführen oder abgeben wolle. Gegen Jahresende wurde schließlich berichtet, Andrus Ansip, Vizepräsident der Europäischen Kommission, übernähme das Ressort. Wie unter anderem heise online schreibt, handelt es sich dabei allerdings lediglich um eine temporäre Lösung.

Ansip ist bereits Kommissar für den digitalen Binnenmarkt und damit für die neue Position prädestiniert. Wie er jedoch selbst über Twitter noch einmal bestätigte, soll die Doppelbelastung nur eine vorübergehende Lösung sein. Der EU-Kommissionsvize ist zudem für den im September vorgestellten Kommissionsvorschlag einer europäischen Urheberrechtsreform mitverantwortlich und arbeitete in den vergangenen zwei Jahren eng mit Oettinger zusammen.

Günther Oettinger war als Digitalkommissar nicht unumstritten. In seiner WIRED-Kolumne bezeichnete ihn Johnny Haeusler beispielsweise als „Sonntagsfahrer auf der Datenautobahn“. Außerdem erhielt er 2015 den Wolfgang Lorenz Gedenkpreis für inkompetente Internet-Aussagen. Ob Ansip und der ihm nachfolgende Kommissar die Aufgaben besser bewältigen können, wird die Zukunft zeigen.

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