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In Estland kann bald jeder virtueller Staatsbürger werden

von Max Biederbeck
Als erstes Land der Welt will Estland Ausländern eine Zweit-Bürgerschaft anbieten, für die sie keine offiziellen Papiere brauchen. Diese Staatsbürgerschaft würde nur online existieren. Eine interessante Idee, wäre da nicht ein Einbürgerungstest, der analoger nicht sein könnte.

Im Grunde müssen Interessierte nicht einmal in Estland leben, einen Bezug zum Land haben oder dort Steuern zahlen. Wer jetzt glaubt, mal eben so nebenbei Bürger des baltischen Staates werden zu können, liegt allerdings falsch. Die „e-Bürgerschaft“ ist lediglich eine digitale Identität, die einem Zugang zu den Online-Dienstleistungen Estlands erlaubt. „Dem e-Bürger wird es möglich sein, in seiner elektronischen Umgebung digital zu unterschreiben“, heißt es im Programm der estnischen Regierung.

Als analoges Hilfsmittel gibt sie den virtuellen Esten eine sogenannte smart-ID-Card zur Hand, die ihnen als Ausweis dienen soll. Diese ist allerdings kein rechtskräftiges Dokument im klassischen Sinne. Weder gibt es auf der Karte ein Passbild, noch darf der Träger durch sie rechtmäßig nach Estland einreisen oder dauerhaft dort leben.

Wer e-Bürger werden will, muss zuerst bei der estnischen Polizei vorbeischauen.

Die Regierung hat allerdings einen Chip mit Sicherheitszertifikaten in den Pass eingebaut. Mit ihrer Hilfe sollen die digitalen Bürger „Dokumente unterschreiben, Firmen gründen und managen, ihr Bankgeschäfte organisieren und Daten verschlüsseln“ können. Als Nutzer stellt sich die Regierung vor allem Unternehmer vor, die mit und in Estland Geschäfte machen. Mitmachen könne aber grundsätzlich jeder. Jeder, und das ist der Haken, der den e-Einbürgerungstest besteht.

Und der könnte kaum analoger sein. Wer zum Launch des Programms Ende 2014 e-Bürger werden will, muss nach Estland fahren und „ein Büro der Polizei und des Grenzschutzes“ aufsuchen. Dort muss man eine schriftliche Bewerbung, biometrische Daten für einen Hintergrund-Check und eine Bearbeitungsgebühr von 50 Euro abgeben. Dann dauert es zwei Wochen bis der Pass bei einem erneuten Polizeibesuch persönlich abgeholt werden kann.

Ziemlich umständlich, vor allem für Bewerber aus Übersee. Der estnische Staat verspricht allerdings, den Prozess zu vereinfachen und bis Ende 2015 die Anträge und ID-Karten auch in seinen Botschaften anzubieten. 

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