„Unser Internet muss frei bleiben!“, las ich neulich. Im Internet. Und musste seufzen.
Denn je älter das Internet (und ich) werden, je näher wir uns der 100-Prozent-Marke der Menschen nähern, die das Internet täglich bewusst oder unbewusst nutzen, desto öfter bringt mich dieser Satz ins Grübeln. Der durchaus von mir selbst vor einigen Jahren stammen könnte, hätte ich das Internet jemals allein für mich und meinesgleichen beansprucht. Wer auch immer „meinesgleichen“ wäre. Denn natürlich bin ich so einzigartig wie jeder andere Mensch auf diesem Planeten.
Unser Internet also. Wessen Internet soll das sein? Sind da als Quasi-Besitzer Menschen wie ich gemeint, die bei jeder Gelegenheit ungefragt berichten, dass sie das Netz noch vor dem ersten Browser genutzt und via Gopher durchsucht haben (meine Autokorrektur kannte das Wort „Gopher“ nicht, shame on her!)? Oder gehört dieses Internet den etwas Jüngeren, der frühen WWW-Generation, die schon Websites gebaut hat, als es noch kein CSS gab? Geht es vielleicht eher um die Generation von Netznutzern, die es außerhalb von Linux und Tor gar nicht kennen, oder um die, die es einzig und allein mit Apps auf einem mobilen Gerät nutzen? Oder vielleicht um die, die mit dem Internet nicht nur viel Geld verdienen, sondern sich auch Vorwürfen ausgesetzt sehen, durch den Einsatz von Algorithmen Geschichte zu manipulieren oder ganz persönlich Publikationen zu beeinflussen versuchen? Und die anderseits auch immer wieder für Innovationen sorgen, die das Netz vorantreiben?
Wen auch immer der Absender der eingangs zitierten Zeile gemeint hat: Fest steht, dass „wir“ ganz schön unterschiedliche Gruppen von Menschen mit ganz schön unterschiedlichen Lebensentwürfen, Motivationen und Zielen sind. Und die sich „ihr“ Internet sicher sehr unterschiedlich vorstellen.
Dieses Internet soll also, um beim Aufhänger für diesen Artikel zu bleiben, „frei bleiben“. Nochmals seufzend lese ich in zwei Worten zwei Definitionsherausforderungen: „Frei“ wie in „Bier“ kann nicht gemeint sein, denn der Zugang zum Internet (und erst recht sein Betrieb) war noch nie kostenlos und ist es auch heute nicht. Es geht also wohl nicht um Kosten-, sondern eher um Handlungsfreiheit, um einen möglichst unkontrollierten und unregulierten Raum, den sich der Absender oder die Absenderin der Zeile „Unser Internet muss frei bleiben!“ wünscht.
Ich habe die romantische Hoffnung auf ein Netz-Utopia aufgegeben, das sich von allein regelt
So unkontrolliert und unreguliert wie – nehmen wir mal den meistgehassten, weil bei schlechtem Wetter etwas hinkenden Internet-Vergleich – der Straßenverkehr? In dem durch Führerscheine unterschiedlicher Klassen, Tempo-30-Zonen, Spielstraßen und Vorfahrtsregeln versucht wird, für eine möglichst gleichberechtigte und gefahrlose Teilnahme aller zu sorgen?
Oder so unkontrolliert und unreguliert wie der Handel, in den durch Verbraucherschutzrechte, Gesetze bezüglich der Preisgebung und Monopolen und auch Gesundheitsvorschriften eingegriffen wird – manche meinen, nicht stark genug, andere, zu stark?
Vielleicht ist auch die Unkontrolliert- und Unreguliertheit der gesamten Öffentlichkeit gemeint, in der sich 99,9 Prozent der Bevölkerung daran halten, andere nicht herumzuschubsen, zu drangsalieren, zu beleidigen oder gar zu verprügeln.
Oder meint der Satz die demokratische Grundfreiheit, in der jede und jeder eine Stimme und die gleichen Rechte hat, egal, wie alt, wie technisch versiert, wie gebildet, wie körperlich oder geistig fit er oder sie ist? Und zwar ohne, dass Dritte ihm oder ihr diese Stimme oder Rechte nehmen können?
Was ich sagen will: Öffentlicher Raum wird reguliert, um das Zusammenleben vieler unterschiedlicher Menschen möglich zu machen. Dabei soll er so frei wie möglich sein, aber eben gleichermaßen für alle. Und daher nur unter bestimmten Bedingungen und Vorgaben. Wenn an einer anderen Stelle im Netz zu lesen ist: „Das Internet ist eben kein Ponyhof“, dann schwingt da eine Pseudo-Wildwest-Romantik mit, die nichts anderes als das Recht des Stärkeren oder Lauteren propagiert. Wer nicht stark genug ist, soll sich halt raushalten. Und das ist nicht nur albern, sondern falsch. Regulierung muss in erster Linie Schutz für Schwächere bedeuten. Dabei die richtige Balance zu finden, Menschen soviel Freiheit und Rechte wie möglich zu lassen und nur soviel zu regulieren, wie unbedingt nötig ist, ist ein andauernder, immer und zurecht umstrittener Prozess. Demokratie eben, im besten Fall.
Es bleibt das Wort „bleiben“ in „Unser Internet muss frei bleiben!“, das ja suggeriert: Finger weg! Nichts ändern! Alles ist gut so, wie es ist! Das ist wie bockiges Fußaufstampfen und klingt auf eine Art geradezu reaktionär.
Ich selbst habe bis vor einigen Jahren geglaubt und gehofft, dass das Internet als eine Art Anarchie ohne Regulierung auskommt (was nicht mit einem rechtsfreien Raum gleichzusetzen wäre). Doch ich habe die romantische Hoffnung auf ein Netz-Utopia aufgegeben, das sich von allein regelt. Zu viele Hände zerren am Internet herum, zu viel Macht verschiebt sich in Richtung derjenigen, die sich nicht an bestehende Rechte halten, sondern sie selbst individuell neu definieren, und zu viele Akteure nutzen Freiheiten, eine vermeintliche Anarchie oder auch technische Faktoren aus politischen, kommerziellen oder kriminellen Beweggründen aus (was manchmal sogar ein und dasselbe ist). Dies schadet dem ursprünglichen Gedanken des Internets mehr, als möglichst vernünftige Definitionen von Regulierungen mit Fingerspitzengefühl, im Interesse und zum Schutz von Bürgerrechten.
Wer dabei Regulierung mit Zensur, also der Einschränkung der Meinungsfreiheit gleichzusetzen versucht oder gar behauptet, diese würde längst stattfinden, muss sich vorwerfen lassen, die Debatte absichtlich zu verzerren. Christopher Lauer hat es auf den Punkt gebracht: „Würden die Rechten in Deutschland tatsächlich die Art von Zensur erleben, die sie behaupten, dann bekämen wir gar nichts von denen mit.”
Ich suche schon lange nach einem Äquivalent für Zivilcourage im Internet. Und finde es nicht
Zensur schadet der Demokratie, den Bürgerrechten und auch dem Internet, und sie darf daher niemals Ziel von Regulierung sein. Wer aber meint, dass bestehende Regeln auch für das Internet komplett ausreichend sind, es also keinerlei Anpassung oder Erweiterung braucht, vergisst, dass ihre Umsetzung und Durchsetzung sowie die Ahndung von Verstößen an vielen Stellen weitaus schwieriger ist als in anderen öffentlichen Räumen der Kohlenstoffwelt. Plattformbetreiber definieren ihre eigenen Rechte, ihre eigenen Auffassungen von Meinungs- und Redefreiheit. Widerrechtliche Angriffe gegen Menschen oder Gruppen sind schwieriger zu unterbinden und zu verfolgen. Und allein die Nachvollziehbarkeit des Umgangs mit unseren Daten bei der täglichen Netznutzung ist geradezu unmöglich. Um nur ein paar Beispiele zu nennen.
– Triggerwarnung: Es folgt die Beschreibung von Gewalt. –
Vor einigen Monaten wurde ich Zeuge eines brutalen Angriffs eines Mannes gegen eine Frau auf offener Straße. Der Mann hatte die schreiende und am Boden kniende Frau, die ein ebenfalls schreiendes Kleinkind in ihren Armen hielt, bereits blutig geschlagen und ließ nicht von ihr ab. Die Szene glich einer Exekution und ließ mich und andere herbeieilende Passanten zunächst in Schock erstarren, dennoch gelang es der Gruppe, den Mann, der vermutlich unter dem Einfluss schwerer Drogen stand und völlig von Sinnen war, bis zum Eintreffen der Polizei von der Frau abzubringen und in Schach zu halten.
Nicht erst seit diesem Erlebnis suche ich nach einem Äquivalent für Zivilcourage, für das Einschreiten in Notfällen, das Verhindern von Straftaten und das „in Schach halten“ im Internet. Und finde es nicht.
Ich suche aber auch nach dem Äquivalent für das Demonstrationsrecht, das es Menschen ermöglicht, öffentlich für eine Meinung einzutreten und Dinge zu fordern. Gegebenenfalls auch unter dem Schutz vor denen, die gegen eine solche Demonstration vorgehen wollen. Und auch das finde ich nicht, beobachte dafür aber immer häufiger, wie Meinungen und Personen teilweise systematisch niedergebrüllt und mundtot gemacht werden. So lange, bis sich einzelne Personengruppen mit ihrer Meinung zurückhalten, ihr Recht auf freie Meinungsäußerung also aufgeben. Vielleicht wegen Unterlegenheit in der Anzahl, wegen fehlender Kampfeslust oder eben auch aus Mangel an Schutz.
Ich gebe zu: Ich habe keine Patentlösungen für solche Herausforderungen. Ich denke aber, dass bessere Meldesysteme bei großen Plattformen, klarere Regelungen von Verantwortlichkeiten und Zuständigkeiten sowie stärkere Schutzräume erste Schritte sein könnten, Bürgerrechte wenigstens etwas wirksamer im Netz umzusetzen.
Alle brauchen die gleichen Rechte, manche Schwächere mehr Schutz und manche Stärkere mehr Pflichten
Das Internet ist schon lange keine Nerd- oder Expertenspielwiese mehr, sondern ein öffentlicher Raum, in dem sich alle tummeln. Jung und alt, schlau und doof, gut und böse. Und alle brauchen die gleichen Rechte. Gerade deshalb aber brauchen manche Schwächere mehr Schutz. Und daraus resultieren für manche Stärkere mehr Pflichten.
Ich bin darüber nicht glücklich, aber das Internet von 1994 gibt es nicht mehr. Rufe nach mehr Regulierung und Internet-Grundregeln werden lauter, seitens der Politik, aber auch von Nutzerinnen und Nutzern sowie Experten. Egal, ob wir das als Einzelne toll finden oder nicht. Die Frage ist nur, wie die Regularien im Detail aussehen werden, und wie sehr verschiedene Nutzer- und Interessengruppen bei ihrer Festlegung ein Wörtchen mitzureden haben.
Damit es sogar möglichst viele Wörtchen sind, braucht es die Unterstützung von bestehenden und die Gründung weiterer Initiativen sowie die aktive Mitarbeit von Einzelnen und Gruppen. Es braucht Einmischung statt Schockstarre und Konservativismus.
Das trotzige Wiederholen des Satzes „Unser Internet muss frei bleiben!“ wird nicht genügen. Sonst wirken wir wie die Autofahrer der 70er Jahre, die ihren Protest gegen geplante Geschwindigkeitsbegrenzungen auf deutschen Autobahnen unter dem Slogan „Freie Fahrt für freie Bürger!“ zusammenfassten. Erfolglos übrigens.
