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Ein Gericht in Brasilien lässt WhatsApp für 48 Stunden sperren

von WIRED Staff
Nachdem der Anbieter in Bezug auf ein Strafverfahren nicht kooperiert hatte, wurde die Blockade angedroht. WhatsApp reagierte weiterhin nicht, woraufhin Telefon-Anbieter aufgefordert wurden, den Dienst für zwei Tage zu blockieren.

Über das Strafverfahren, das gegen WhatsApp geführt wurde, sind keine Details bekannt. Laut einer Meldung von N-TV ging es dabei um die Herausgabe von Daten an die Polizei in Bezug auf einen Pädophilie-Fall.

WhatsApp ist laut Tech Crunch die am meisten genutzte App in Brasilien: Über 93 Prozent der Internetnutzer haben die App auf ihrem Smartphone installiert. Die Telefonanbieter in Brasilien kämpfen allerdings seit geraumer Zeit gegen WhatsApp, genauer gesagt: gegen die Sprachnachrichten. Mit diesem Feature käme der Messenger einem Telefonanbieter gleich, so die Anbieter, da die Anmeldung über die Telefonnummer erfolgt. Alternativen wie Skype dagegen wären akzeptabel, da Nutzer einen eigenen Account mit separater Anmeldung benötigen würden.

Wenn es nach dem Willen der konservativen Partei geht, würde allerdings nicht nur WhatsApp Probleme bekommen. Eduardo Cunha, Präsident der Abgeordnetenkammer, spricht sich für neue Überwachungsgesetze aus. Der Gesetzesentwurf „PL215/15“ würde etwa von Nutzern die Eingabe persönlicher Daten wie Adresse und Steuernummern verlangen, bevor sie Zugriff auf eine Internetseite hätten. Weiterhin könnten Politiker auch kritische Stimmen aus dem Netz löschen lassen. Damit lehnt sich der Entwurf an das „Recht auf Vergessenwerden“ an, bei dem allerdings nur die Suchmaschineneinträge gelöscht werden. Zudem kann dieses europäische Recht nur auf Privatpersonen angewendet werden. Der Gesetzesentwurf wurde vom Unterhaus genehmigt; das Gesetz muss allerdings noch mehrere Instanzen bis zur Rechtsgültigkeit durchlaufen.

Generell ist der Schutz der Nutzer ein heiß diskutiertes Thema in der brasilianischen Politik. Ursprung der Diskussionen war ein geplantes Gesetz gegen Cyberkriminalität, das sich allerdings auch restriktiv gegen Internet-Nuzter richtete. Die Gegner des Gesetzes machten sich fortan für mehr Rechte stark: Im April 2014 wurde als Gegenbewegung  der „Marco Civil da Internet“ von Präsidentin Dilma genehmigt. Das Gesetz gilt als Grundstein für die Rechte der Internetnutzer. 

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