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/Life Hightech-Festung Europa: Die Dystopie an unseren Grenzen

Noch immer flüchten täglich tausende Menschen in Richtung EU. Die Sorgen vieler Bürger nehmen zu: Sind die Grenzen noch etwas wert? Dabei gleicht Europa längst einem Hochsicherheitstrakt — das lässt sich vor allem an Technik festmachen.

Für IBM sind Staatsgrenzen nur eine weitere Gleichung. Eine, die sich mit Code lösen lässt. Nicht länger sollen reale Personen die Geschicke anderer entscheiden, sondern Computer. Der Vorteil: Keine Fehler mehr, keine Vorurteile oder Missverständnisse. Erreichen will das Unternehmen das mit EIA, einem Analyse-System, das mit Super-Algorithmus Watson verwandt ist. Dem Programm, das die Jeopardy gewonnen gewonnen hat, in Südafrika Tuberkulose bekämpft, das kochen kann und soziale Fähigkeiten erlernt hat. Eine ähnliche Software, so glauben sie bei IBM, könnte auch in der Lage sein, Flüchtende an den EU-Außengrenzen zu kontrollieren.

Dazu hat das Unternehmen ein theoretisches Szenario erdacht und seine Algorithmen mit verschiedenen Daten aus dem Dark Web, mit Informationen aus Pass-Schwarzmärkten, mit Presse-Artikeln und anderen Quellen gefüttert. Der Computer gleicht diese Liste mit Flüchtenden und ihren Passdokumenten ab. Wie das genau funktioniert, wollte IBM gegenüber WIRED nicht erklären. Es handelt sich aber um ähnliche Metadaten, wie sie auch der europäischen Grenzpolizei zur Verfügung stehen. Der Algorithmus konnte so einen Score errechnen: Ist ein Mensch, wer er vorgibt zu sein? Wie sehen seine Kontakte und Netzwerke aus? Wer ist vielleicht in Wahrheit ein Terrorist?

Es gehe nicht um Fragen von Schuld oder Unschuld, versichert Andrew Borene von IBM gegenüber dem Fachblog Defense One. „Das ist wie bei einem Score für Kreditwürdigkeit (...) jemand mit einem guten Score kann immer noch ein hohes Risiko bedeuten und jemand mit einem durchschnittlichen Score kein Sicherheitsproblem sein“, sagt er.

Seit massenhaft Flüchtende durch Europa ziehen, ist Sicherheit zum giftigen Dogma geworden.

Sicherheit. Seitdem massenhaft Flüchtende durch Europa ziehen, ist dieser Begriff in Verbindung mit den EU-Außengrenzen zum giftigen Dogma geworden. Rationalität bleibt bei der Angst vor Überforderung und Überfremdung oft auf der Strecke, rechte Parteien wie die AfD sprechen davon, an den Grenzen notfalls zu schießen, Bürgerwehren rufen in Online-Kampagnen zum gewaltsamen Schutz der Übergänge auf. Das Protestbündnis Pegida forderte vergangene Woche eine neue Festung Europa

Und die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten? Die müssen bei all der Unsicherheit ihrer Wähler reagieren. Der Versuch von IBM zeigt, wie schnell sich die Technik entwickelt. IBMs Verschlossenheit gegenüber Nachfragen zeigt allerdings auch, wie politisch heikel ihr Einsatz sein kann. Längst bedienen sich die Grenzbehörden der EU der neuen Instrumente und setzen sie für einen fragwürdigen Grenzschutz ein. Nicht umsonst ist ein Foto zum World Press Photo des Jahres gewählt worden, das einen Mann zeigt, der verzweifelt versucht, sein Kind unter einem Stacheldraht hindurchzuschieben. Das Bild wirkt wie aus der Zeit gefallen. Die Technik ist es aber nicht. Europa ist zu einer Hightech-Festung geworden. Und sie wird stetig ausgebaut.

Intelligente Grenzen, Smart Borders, sind ein integraler Bestandteil der Strategie der EU-Agentur für Grenzangelegenheiten FRONTEX. Das europäische Grenzüberwachungssystem trägt den Namen EUROSUR. Es geht nicht nur um internationale Zusammenarbeit, Grenzzäune und das Erfassen von Fingerabdrücken, Biometrie und das Speichern von Flugdaten. „Das System setzt auf Big Data, die Überwachung der Küsten durch Satelliten und auf Algorithmen zur Auswertung“, erklärte Matthias Monroy auf der Transmediale 2015 in Berlin. Er ist Aktivist und Autor bei Netzpolitik.org. Der Begriff Grenzschutz, er beschreibe mittlerweile einen hochtechnisierten Prozess, der gemanagt werden müsse. „Das hat viel mit Vorsorge zu tun“, sagt Monroy: Wo wird welches Schiff wann und wie anlegen? Wie kann es am besten abgefangen werden?

Aber dabei bleibt es nicht, in einer Untersuchung hat die Nichtregierungsorganisation Statewatch schon 2014 gezeigt: „Die EU hat bisher 315 Millionen Euro zur Finanzierung und Erforschung von Drohnen ausgegeben, die polizeiliche Zwecke erfüllen oder die Grenzen kontrollieren.“ Die genauen Anwendungszwecke bleiben schwammig, so mussten die EU-Parlamentarier über Haushaltsposten entscheiden, die mit „Zukünftige und aufstrebende Technologien“ oder „Schutz von Freiheit und Sicherheit Europas und seiner Bürger“ überschrieben waren. Kritiker bezweifeln, dass da wirklich die Interessen ebendieser Bürger verfolgt werden.

Technologie ist nicht notwendigerweise die beste Antwort, um mit Flüchtlingsströmen umzugehen. Raluca Csernatoni, International Security Information Service Europe

„So enthusiastisch die europäische Rüstungsindustrie auch lukrativen Projekten entgegensieht, Technologie ist nicht notwendigerweise die beste Antwort, um mit Flüchtlingsströmen umzugehen“, schreibt Raluca Csernatoni, Forscherin für den International Security Information Service Europe, ein Think Tank aus Brüssel. Nicht nur klammere Technik den Faktor Mensch bei aller Planung völlig aus, europäische Entscheidungsfindung nutze Technik und polizeiliche Grenzüberwachung, um tiefliegender Sicherheitsprobleme zu lösen, statt etwa die Ursachen von Flucht wirksam zu bekämpfen.

Aber bei Drohnen bleibt es nicht. Der Prozess „Grenzschutz“, er macht nicht mehr an der Grenze halt. Mit neuen Projekten jagen europäische Behörden auch im Netz nach Schleusern. Dazu werden gezielt Daten aus sozialen Netzwerken ausgewertet, Facebook-Gruppen infiltriert und dann geschlossen. „Es kommt zu einer gefährlichen Vermischung der Bekämpfung von Schleppern, Terroristen und Kontrolle von Flüchtlingsströmen“, sagt Monroy.

Die Behörden brauchen ihn vielleicht gar nicht mehr, den Supercomputer von IBM.