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Die Grünen-Fraktion im Bundestag macht den Breitbandcheck

von WIRED Staff
Verkehrsminister Alexander Dobrindt hat das Ziel, bis 2018 bundesweit flächendeckend Internetgeschwindigkeiten von mindestens 50 MBit/s zu erreichen. Die Grünen haben nun einen Breitbandcheck ins Netz gestellt, mit dem jeder Nutzer in Deutschland selbst prüfen kann, ob er dieses Ziel bereits erreicht hat oder wie weit er noch davon entfernt ist.

Knapp ein Drittel der deutschen Haushalte kommt derzeit noch auf Werte deutlich unter dem Zielwert, berichtet Golem.de unter Berufung auf den TÜV Rheinland. Tatsächlich sieht das aktuelle Durchschnittsergebnis im Breitbandcheck der Grünen Bundestagsfraktion aktuell auf einem Wert unterhalb der Marke von 40 MBit/s. Das Gefälle ist vor allem eines zwischen Stadt und ländlichem Raum.

Das Ultimatum, das der CSU-Politiker Dobrindt sich und seinem Resort selbst gestellt hat, kann nach Meinung der Grünen mit dessen Förderprogramm nicht erreicht werden. Die Oppositionspartei plädiert daher dafür, Bundesanteile der Telekom zu verkaufen und diese Milliarden in den Ausbau passiver Infrastrukturen zu investieren, wie etwa das Verlegen von Leerrohren, die dann an Netzbetreiber verpachtet werden können. So soll vor allem das Glasfasernetz ausgebaut werden, mit dem bis zum Jahr 2021 75 Prozent aller Haushalte und Unternehmen verbunden sein sollen.

Der Breitband-Ausbau in Deutschland stockt tatsächlich: In den letzten zwei Jahren hat sich der Anteil von Breitband-Nutzern im Land von 58,3 um weniger als zwei Prozent auf 60,2 Prozent gesteigert, berichtet Spiegel Online. Auch in Sachen mobiles Internet liegt Deutschland hinter den meisten Nachbarländern zurück — allerdings großteils, weil die Mobilfunkunternehmen die teuer ersteigerten UMTS-Lizenzen wieder herausholen müssen, was mobile Daten hierzulande sehr teuer macht.

Das Breitbandcheck-Tool der Grünen Bundestagsfraktion hat das Ziel, Schwächen in der Politik des Digitalministeriums offenzulegen. Bis dessen Deadline 2018 ausläuft, dürfte es allerdings schwierig sein, damit ein Versagen zu beweisen — allerdings kann hier jetzt jeder Nutzer selber überprüfen, ob das Regierungsversprechen bereits bei ihm zuhause angekommen ist. 

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