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#MuslimBan: Tech-Konzerne klagen gegen Trump

von WIRED Staff
Gleich mehrere der großen US-Tech-Konzerne prüfen derzeit rechtliche Schritte gegen das von Trump verhängte Einreiseverbot. Microsoft, Amazon und Expedia gehören zu den ersten Firmen, die nun auf Worte Taten folgen lassen: Sie haben sich mit dem US-Bundesstaat Washington zusammengetan und sich einer Klage angeschlossen.

Das am 27. Januar 2017 von Präsident Trump unterschriebene Dekret zum Einreisestopp für Bürger mehrerer muslimischer Länder sorgt auch weiterhin für Proteste. Wie unter anderem The Verge berichtet, schließen sich die US-Tech-Unternehmen gegen das Dekret zusammen. Amazons CEO Jeff Bezos gehörte zu den ersten, die ankündigten, rechtliche Schritte gegen den erlassenen Rechtsakt zu prüfen.

In einer E-Mail an seine Angestellten schrieb Bezos unter anderem: „Wir sind eine Nation aus Immigranten, deren mannigfaltige Hintergründe, Ideen und Betrachtungsweisen dabei geholfen haben, uns als Nation in den vergangenen 240 Jahren zu formen. […] An unsere Angestellten in den USA und überall auf der Welt, die möglicherweise direkt von dem Dekret betroffen sind: Ich möchte, dass ihr wisst, Amazon steht mit seinen Ressourcen vollumfänglich hinter euch.“

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Zunächst hatte Washington als erster US-Bundesstaat Klage gegen das Einreiseverbot angekündigt. Der Washingtoner Justizminister Bob Ferguson nannte das Vorgehen der Trump-Regierung „unamerikanisch und ungesetzlich“. Danach meldeten sich Amazon, Expedia und schließlich auch Microsoft als Unterstützer der Klage. Die Unternehmen denken eigenen Angaben zufolge sogar darüber nach, zusätzliche Klagen einzureichen.

Auch im Außenministerium der USA brodelt es mittlerweile gewaltig. Eine große Zahl der Angestellten des Ministeriums sollen sich aktuellen Medienberichten zufolge bereits gegen das Dekret ausgesprochen haben. Die Rede ist außerdem von einer Protestnote, die mittlerweile offiziell von einem Sprecher bestätigt wurde. Trump reagiert auf die Kritik derweil ungehalten: Nachdem sich die kommissarische Justizministerin Sally Yates kritisch über den Beschluss geäußert hatte, wurde sie kurzerhand entlassen. Das Weiße Haus erklärte, sie habe „das Justizministerium verraten“.

Wie Reuters berichtet, werden sich am heutigen Dienstag außerdem Vertreter weiterer Tech-Konzerne im Hauptquartier von GitHub treffen, um über rechtliche Schritte gegen den sogenannten #MuslimBan zu beraten. Mit dabei sein sollen unter anderem Manager von Netflix, Airbnb, Google.

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