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Google siegt gegen Oracle im Urheberrechtsstreit

WIRED STAFF 27.05.2016

Das Suchmaschinenunternehmen Google muss keine Milliardenstrafe an Oracle zahlen. Ein US-Geschworenengericht hat entschieden, dass die Implementierung von Java in Googles Betriebssystem Android Oracles Rechte an der Programmiersprache nicht verletzt.

Für die meisten Software-Entwickler ist das Urteil vermutlich eine gute Nachricht: Nach einem Jahre andauernden Urheberrechtsstreit zwischen Google und Oracle haben die Geschworenen des Bundesbezirksgerichts in San Francisco entschieden, dass die Verwendung spezieller Java-APIs (Programmierschnittstellen) unter die Fair Use-Klausel fällt. Damit ist eine Ausnahmeregelung gemeint, die bei „angemessener Nutzung“ von geschütztem Material in Kraft tritt. Zuvor hatten Geschworene in einem vorangegangenen Verfahren eine Verletzung des Urheberrechts bestätigt. Die Jury konnte sich damals allerdings nicht einigen, ob die Nutzung der APIs gemäß der Fair Use-Rechtsdoktrin stattfand.

Der Soft- und Hardwarehersteller Oracle hatte neun Milliarden Dollar Entschädigung für die ihrer Meinung nach unrechtmäßige Nutzung der Java-Programmierschnittstellen gefordert. Der Fall sorgte für weltweite Aufmerksamkeit, da viele Software-Entwickler befürchtet hatten, dass ein Sieg Oracles zu einem Präzedenzfall werden und zahlreiche weitere Klagen nach sich ziehen könnte. Ein Sprecher von Google sagte nach der Urteilsverkündung: „Das heutige Urteil, dass die Java-API-Nutzung von Android unter die Fair Use-Regelung fällt, bedeutet einen Sieg für das Android-Ökosystem, die Gemeinschaft der Java-Programmierer und für Software-Entwickler, die auf offene, freie Programmiersprachen setzen, um innovative Produkte für ihre Konsumenten zu entwickeln.“

Oracle kündigte bereits Berufung gegen das Urteil an. Aus Sicht des Unternehmens gibt es dafür eine solide Grundlage, da Google sein Betriebssystem für mobile Endgeräte nur mithilfe illegalen Kopierens von Java hätte entwickeln können. Der seit 2010 anhaltende Rechtsstreit dürfte also doch noch in eine weitere Runde gehen.

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