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Apple und Samsung einigen sich nach sieben Jahren Patentstreit

WIRED Staff 28.06.2018 Lesezeit 2 Min

Seit 2011 haben sich Apple und Samsung vor verschiedenen Gerichten um Patente gestritten. Jetzt gibt es eine Einigung der beiden Konzerne – außergerichtlich. Die zentrale Frage, ob Samsung das Design des iPhones kopiert hatte, war von unterschiedlichen Instanzen verschieden bewertet worden, zumeist jedoch zu Apples Gunsten.

Schon im ersten Jahr des Streits fiel auch das erste Urteil: Samsung sollte damals für einige Design- und Funktionalitätspatente eine Milliarde Dollar an Apple zahlen. Darunter befanden sich auch Basisfunktionen heutiger Smartphones: der Zoom per Tipp oder die Anordnung von Apps auf dem Home Screen. Der koreanische Konzern ging allerdings in Berufung und die Sache landete nach einigen Instanzen vor dem obersten Gerichtshof der USA, schreibt unter anderem The Verge.

Wer im jetzt geschlossenen außergerichtlichen Vergleich wie viel zahlt, ist bislang nicht an die Öffentlichkeit gekommen. Fest steht, dass beide Firmen unterzeichnet haben, sich nicht mehr länger gegenseitig zu verklagen. Nachdem ein paar Streitpunkte schon 2014 beigelegt wurden und Samsung im letzten Jahr 120 Millionen Dollar an Apple zahlte, um das Patent zur Bildschirmentsperrung per Slider zu bedienen, sind beide Firmen jetzt vorerst ohne rechtliche Konflikte.

Tatsächlich dürften weder Apple noch Samsung ein ernsthaftes Interesse an weitere Prozessen gegeneinander haben: Beide Unternehmen pflegen in anderen Aspekten enge Geschäftsbeziehungen. So stellt Samsung für Apple Bauteile für Smartphones her, unter anderem die Displays für das iPhone X. Dass sich die beiden Smartphone-Rivalen allerdings nie wieder vor Gericht sehen, das ist unwahrscheinlich. Die verwendeten Technologien sind so komplex, dass es immer wieder Schnittmengen gibt und der US-Patentschutz erstreckt sich nicht nur auf fertig entwickelte Technologien, sondern auch auf Ideen. Und von denen lassen sich die Unternehmen regelmäßig neue schützen, ganz gleich, ob sie diese überhaupt in eigenen Produkten verwenden werden oder nicht.