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Apple klagt gegen das EU-Steuerurteil

von WIRED Staff
Satte 13 Milliarden Euro soll Apple laut EU-Steuerentscheidung an den irischen Fiskus nachzahlen. Gegen diese Entscheidung reicht der Konzern nun Klage ein — die Verantwortlichen in Brüssel hätten Apple zufolge unter anderem das irische Recht falsch ausgelegt und die Handlungen des Unternehmens nicht korrekt bewertet.

Apple geht mit einer Klage gegen die von der EU geforderte Milliardennachzahlung vor. Der Konzern gab am Montag durch seine irischen Tochterfirmen Apple Sales International sowie Apple Operations Europe bekannt, gegen das Steuerurteil einen offiziellen Widerspruch einzulegen. Mit der Klageschrift lieferte Apple auch gleich 14 Gründe für dieses Vorgehen, die im „Official Journal of the European Union“ einsehbar sind: Gleich der erste Punkt wirft der zuständigen Kommission eine fehlerhafte Interpretation des irischen Rechts vor. Des Weiteren sollen sich die Beamten gleich in mehreren Punkten selbst widersprochen und „keine sorgfältige und unparteiische Untersuchung durchgeführt“ haben.

Mit der Klageschrift fordert Apple von Margrethe Vestager, der EU-Kommissarin für Wettbewerb, die Entscheidung vom 30. August 2016 zurückzunehmen. Nach Ansicht der Kommission vermied Apple durch ein Abkommen mit der irischen Regierung die Besteuerung von nahezu sämtlichen Gewinnen, die im EU-Binnenmarkt erwirtschaftet wurden. Nach einer mehrere Jahre andauernden Prüfung hatte die Wettbewerbsaufsicht der Europäischen Union dieses Vorgehen als illegale staatliche Beihilfe eingestuft.

Apple argumentiert, dass die Steuerbeträge eigentlich in den USA gezahlt werden müssten und Irland nur als eine Art Zwischenstation zu bewerten sei. Zudem hätte auch andere Unternehmen von den in Irland nicht unüblichen Nachlässen profitiert. Eines ist auf jeden Fall sicher: Eine schnelle Einigung ist in nächster Zeit nicht zu erwarten.

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