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Verkehrsminister Scheuer will Uber erlauben

WIRED Staff 19.11.2018 Lesezeit 2 Min

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) plant, die Mobilitätsplattform Uber in Deutschland noch innerhalb dieser Legislaturperiode zu legalisieren. Dabei sollen auch die Interessen des Taxigewerbes berücksichtigt werden. Wie die neue gesetzliche Regelung in der Praxis aussehen soll, ist allerdings noch unklar.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will bis 2021 Mitfahrdienste wie Uber in Deutschland erlauben, sagte der CSU-Politiker dem Magazin Focus. So müsse man laut Scheuer beim Mega-Thema Mobilität auf Anreize statt auf Verbote setzen und dürfe keinen Anbieter ausschließen, zitiert unter anderem tagesschau.de aus dem Bericht. Derzeit ist Ubers Geschäftsmodell, Privatleute als Fahrer einzusetzen, in Deutschland allerdings verboten. Laut Personenbeförderungsgesetz benötigt jeder, der einen Auftrag direkt von Fahrgästen erhält, eine Taxilizenz, die von den Kommunen vergeben wird.

Aus diesem Grund ist der internationale Mobilitätsanbieter in Deutschland derzeit nur in Berlin und München mit den Diensten Uber-X und Ubertaxi vertreten. Das Hauptprodukt Uberpop, bei dem Privatleute Kunden mit ihren eigenen Autos von A nach B bringen, darf hierzulande nicht angeboten werden. Sollte Uberpop wie angekündigt noch in dieser Legislaturperiode legalisiert werden, dürfte der Druck auf traditionelle Taxifirmen erneut steigen. Durch Kombination des Geschäftsmodells mit moderner Technologie kann Uber Fahrten weitaus günstiger anbieten als Taxiunternehmen.

Allerdings sollen laut Scheuer bei einer Öffnung des Marktes auch die Interessen klassischer Taxifirmen berücksichtigt werden. Die praktische Umsetzung dieses Vorhabens ist jedoch noch unklar. Für Scheuer liegt einer der Vorteile von Anbietern wie Uber darin, in ländlichen Regionen die Mobilität zu erhöhen, was vor allem ein Vorteil für ältere Menschen sein könne. In der Vergangenheit war Uber vor allem durch die starken Gegenproteste von Taxifahrern in die Schlagzeien gekommen. Außerdem ist das Unternehmen immer wieder durch fragwürdige Methoden zur Vermeidung staatlicher Kontrollen aufgefallen: So hatte Uber etwa eine eigene Spionagesoftware entwickelt, mit der sich gezielt Fahrgäste und damit auch staatliche Kontrolleure von Fahrten ausschließen ließen.