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Apple hat eine Steuernachzahlung von 14,3 Milliarden Euro überwiesen

von WIRED Staff
Nachdem die EU-Kommission eine Steuernachzahlung von 14,3 Milliarden Euro festlegte, hat Apple diese Summe nun auf ein Treuhandkonto hinterlegt. Eine bislang bestehende Anklage gegen Irland wird vermutlich fallen gelassen.

Im Jahr 2016 haben die Wettbewerbshüter der EU-Kommission festgestellt, dass Apple durch Irland „wettbewerbsverzerrende Steuervorteile“ gewährt worden waren. Es habe sich um „rechtswidrige Staatsbeihilfe“ gehandelt. Zwei Jahre später, im April 2018, hatte der irische Finanzminister Paschal Donohoe eine Steuernachzahlung vom iPhone-Konzern gefordert aber gleichzeitig festgestellt, dass Irland dem Urteil der EU nicht zustimme. Das Land hat Widerspruch eingelegt. Denn Brüssel habe irisches Recht missverstanden und auf veraltete Richtlinien zurückgegriffen.

Laut den EU-Ermittlern allerdings hat Apple beispielsweise eine Körperschaftssteuer von 0,005 Prozent gezahlt, sonst liegt diese bei normalerweise rund zwölf Prozent. Tim Cook, Chef von Apple, beurteilte die Klage in einem damaligen Statement als „politischen Mist“. Dennoch hat Apple nun die Nachzahlung geleistet: Insgesamt sind es 13,1 Milliarden Euro Steuernachzahlung sowie zusätzliche 1,2 Milliarden Euro an Zinsen.

Das Geld verbleibt vorerst auf dem Treuhandkonto, bis die laufenden Verfahren abgeschlossen sind. Irland bot Apple vermutlich günstige Steuerdeals an, um den Konzern als Arbeitgeber im Land zu gewinnen. In Irland landet nämlich das Geld aus den internationalen Verkäufen von Apple-Geräten. Apple argumentiert jedoch, dass das Geld dort lediglich zwischengelagert sei. Es müsse in den USA versteuert werden, weil dort durch die Entwicklung der Geräte erst der Wert geschaffen werde.

Wenn die aktuell laufenden Verfahren abgeschlossen sind, wird der Betrag endgültig weiterverarbeitet. EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager wird angesichts der eingegangenen Zahlung auf das Treuhandkonto nun vermutlich das Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof gegen Irland einstellen.

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