Ab 2017 sollen für die neue „Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich“ (kurz: „Zitis“) 60 Mitarbeiter eingestellt werden. Das berichten die Süddeutsche Zeitung sowie der Norddeutsche und der Westdeutsche Rundfunk. In den Jahren danach wird die Behörde weiter wachsen und im Jahr 2022 rund 400 Mitarbeiter beschäftigen. Sie soll das Bundeskriminalamt, den Verfassungsschutz und die Bundespolizei unterstützen, indem sie verschlüsselte Kommunikation dechiffriert und für die Ermittler lesbar macht.
Grund für die Maßnahme ist der Trend hin zur Ende-zu-Ende-Verschlüsselung von Kommunikationsdiensten. Anbieter wie WhatsApp sind darum bemüht, die Nachrichten ihrer Nutzer vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Geheimdienste fürchten daher ein Phänomen namens „Going Dark“ — also das sprichwörtliche Tappen im Dunkeln. Jüngst wies zum Beispiel Rob Wainwright, Direktor der Polizeibehörde Europol in Den Haag, darauf hin, dass bereits in 75 Prozent der Fälle, in denen heute ermittelt würde, Verschlüsselung zum Tragen kommt. Seiner Meinung nach ist es Zeit für Gegenmaßnamen.
Zitis selbst wird keine Abhörarbeit leisten, sondern die Techniken, die dafür notwendig sind, entwickeln oder erwerben. Die Eingriffe in die Kommunikation sind allerdings auch an feste Grundsätze gebunden: So soll es für die hiesigen Telekommunikationsanbieter auch in Zukunft keine Verpflichtung geben, Daten herauszugeben. Zudem wird der Einbau von Hintertüren für Telefon- und Messenger-Dienste wohl ebenfalls keine Rolle spielen. Die Bundesregierung stellt sich vor die Verschlüsselung, will aber in akuten Bedarfsfällen eingreifen können. Bleibt abzuwarten, wie sich die neue Behörde bewährt.
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